Home Tags Posts tagged with "EU"

EU

2 841

roaming

Seit vergangenem Dienstag, dem 1. Juli, hat die EU per Verordnung bekanntlich die Roaming-Gebühren erneut gesenkt. Komplett neu ist, dass es auch das sogenannte LBO (Local Break Out) und ARPs (Alternative Roaming Provider) gibt. Aber was bedeutet das konkret? Wir haben uns auf einigen Webseiten von österreichischen Mobilfunkbetreiber schlau gemacht (Drei, T-Mobile u. Yesss) und Folgendes herausgefunden:

ARP: Ein alternativer Roaming-Anbieter übernimmt alle regulierten Mobilfunkdienste (Telefonieren, SMS, Daten und MMS) im EU-Ausland. Drei hat dies mit einem Beispiel anschaulich erklärt:

“Sie kaufen im Inland bei einem anderen österreichischen Mobilfunkanbieter ein Roaming-Paket und telefonieren im und aus dem Ausland somit nicht mehr über Drei.” Des Weiteren heißt es:

  • Wenn Sie LBO nutzen, surfen Sie im jeweiligen Ausland ausschließlich im Netz des lokalen Anbieters. Hat der Betreiber kein Netz, so wird Daten-Roaming nicht funktionieren.
  • MMS können bei der Nutzung von LBO im Ausland nicht verschickt werden, da Sie über ein fremdes Netz surfen.
  • Verlassen Sie das Land, in dem Sie einen LBO genutzt haben, und Sie wollen im anderen Land wieder Daten-Roaming nutzen, gibt es zwei Möglichkeiten dafür: Sie können sich ein neues LBO-Paket eines lokalen Anbieters besorgen oder in den Einstellungen Ihres Geräts den APN auf „Drei APN“ ändern und in allen verfügbaren Roaming-Partnernetzen von Drei surfen.

LBO (Local Break Out): Ein lokaler ausländischer Anbieter übernimmt ausschließlich die Abwicklung für Daten-Roaming im jeweiligen Land. Auch hier wieder ein Beispiel von Drei:

“Sie sind in Spanien, wollen Datenroaming nutzen und kaufen in Spanien bei Telefonica ein Datenpaket. Dann werden für diesen Zeitraum alle Datendienste über Telefonica abgewickelt und auch verrechnet. Drei kann aus diesem Grund keine Auskünfte dazu geben, bei Fragen wenden Sie sich bitte direkt an den lokalen Anbieter. Die Roamingabdeckung (alle Länder, in denen Sie roamen können) bleibt unverändert, wenn Sie ARP nutzen. Auch wenn Sie Roaming bei einem anderen Betreiber kaufen, bleibt Ihre Länderliste gleich.”

Offensichtlich scheinen diese neuen Roaming-Möglichkeiten bei den Mobilfunkbetreibern nicht auf Gegenliebe zu stoßen, was vielleicht damit zusammenhängt, dass der Beschluss zur Abschaffung der Roaming-Gebühren innerhalb der EU seitens des EU-Parlaments bereits getroffen wurde. Stimmen die einzelnen Mitgliedsstaaten zu, wird es ab 15. Dezember 2015 keine Roaming-Gebühren mehr in der EU geben. Derzeit heißt es auf allen Webseiten einhellig:

“Es gibt noch keinen ARP oder LBO-Anbieter in der EU. Deshalb ist ein Wechsel derzeit nicht möglich.”

 

 

 

2 764

dreilogo2k

Die Übernahme von Orange durch “3″ ist für EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia im Nachhinein gesehen nicht optimal gelaufen. In einer Pressekonferenz hat er im Zuge der Übernahme von E-Plus durch Telefonica Deutschland (“O2″) hier deutliche Worte gefunden: “Im Fall Österreichs 2012 haben wir keine vorherigen Verpflichtungen vorgesehen”, sagte Almunia. Es seien dadurch “verschiedene Operationen” möglich gewesen, bevor die Übernahme abgeschlossen war. Der EU-Wettbewerbskommissar hat aber eingeräumt, dass “das ein Fehler unsererseits war. Ich bin nicht zufrieden damit, was am österreichischen Markt vor sich geht”, so Almunia.

Almunia stößt vor allem sauer auf, dass es nach der Übernahme von Orange durch “3″ und der damit verbundenen Verkleinerung der großen Mobilfunkanbieter von vier auf drei Teilnehmern, die Preise der Tarife teilweise deutlich gestiegen sind. Deshalb sei er um die die zunehmende Marktmacht großer Telekomfirmen besorgt, so der Kommissar. Dadurch, dass die Übernahme unter Auflagen genehmigt wurde – so muss “3″ etwa Frequenzrechte an einen möglichen künftigen neuen Marktteilnehmer verkaufen - kann seitens der EU in dieser Hinsicht allerdings nichts mehr unternommen werden. Von den heiß gehandelten MVNOs (Mobile Virtual Network Operator), wo Tele2, UPC und Ventocom dazu gehören, ist derzeit aber nichts zu sehen.

 

1 561

roaming

Wie auch in den letzten beiden Jahren, sinken rechtzeitig zur Urlaubssaison ab 1. Juli laut EU-Verordnung wieder die Roaming-Tarife:

  • aktive Telefonate: max. 0,228 Euro (inkl. USt), vorher 0,288 Euro
  •  passive Telefonate: max. 0,06 Euro (inkl. USt.), vorher 0,084 Euro
  •  SMS: max. 0,072 Euro (inkl. USt) pro SMS, vorher 0,096 Euro – der Empfang einer SMS ist kostenlos
  • Datenroaming: max. 0,24 Euro (inkl. USt) pro MB, vorher 0,54 Euro

Am deutlichsten ist die Preisreduktion also beim Datenroaming, wo ein MB ab 1. Juli immerhin 30 Cent weniger kostet als letztes Jahr. Passive Telefonate sind sekundengenau abzurechnen. Bei aktiven Telefonaten darf eine anfängliche Mindestabrechnungsdauer von max. 30 Sekunden erfolgen, danach ebenfalls sekundengenau. Datenroaming ist kilobytegenau abzurechnen.

Interessant ist übrigens ein weiterer Zusatz dieser Verordnung (Roaming III-Verordnung), wo Folgendes geschrieben steht – Zitat:

Weiters ist ab 1. Juli.2014 der separate Verkauf regulierter Roamingdienste auf Endkundenebene möglich. Dies bedeutet, dass der Roamingkunde im Ausland einen anderen Roaminganbieter wählen kann. Somit ist es möglich, dass der Roamingkunde zwei verschiedene Roaminganbieter wählen kann: einen für nationale Telekommunikationsdienste (inländischer Anbieter) und einen für regulierte Roamingdienste.

Derzeit halten sich noch alle Mobilfunkbetreiber darüber bedeckt, welche Angebote es dahingehend geben wird. Das werden wir wahrscheinlich am 1. Juli erfahren. Einzig T-Mobile Deutschland lässt jetzt schon auf einer Infoseite durchblicken, wie sich das Ganze gestalten wird. Bei der Wahl des alternativen Roaming-Anbieters gibt es offenbar zwei Varianten:

  1. Sie wählen einen alternativen Roaming-Anbieter für alle regulierten Mobilfunkdienste (Telefonieren, SMS, Datennutzung und MMS) im EU-Ausland. Der Wechsel erfolgt nach Auftragseingang durch den alternativen Roaming-Anbieter in der Regel innerhalb von 24 Stunden.
  2. Sie wählen einen lokalen ausländischen Anbieter nur für mobile Datendienste im jeweiligen EU-Reiseland. Der Wechsel zu einem lokalen Anbieter im Reiseland erfolgt vor Ort und ist abhängig vom jeweiligen Anbieter.

 

 

1 671

roaming

Wir haben vor ca. 2 Wochen darüber berichtet, dass das EU-Parlament bald über den Verbleib der Roaming-Gebühren entscheiden wird. Vorgestern war es nun soweit und die Vertreter der europäischen Staaten haben sich mit großer Mehrheit für die Abschaffung der Roaming-Gebühren entschieden.

Was heißt das nun konkret?
Läuft alles nach Plan, werden ab dem 15. Dezember 2015 die Auslandsgebühren für Telefonieren, dem SMS-Versand und mobilem Surfen im Internet in der EU der Vergangenheit angehören. Voraussetzung dafür ist, dass noch die einzelnen Mitgliedsländer ihre Zustimmung im Ministerrat dafür geben. Die dahingehenden Verhandlungen beginnen im Mai und können sich einige Monate hinziehen. Vor allem deshalb, weil es bei dem gestrigen Beschluss für die Anbieter ein kleines Hintertürchen gibt. Bei „zweckwidriger oder missbräuchlicher Nutzung“ soll den Mobilfunkbetreibern nämlich doch die Möglichkeit für zusätzliche Gebühren eingeräumt werden. Wie sich dies genau gestalten wird, werden eben diese Verhandlungen zeigen.

Auswirkungen?
Einige Organisationen, wie zB die österreichische Arbeiterkammer oder der deutsche Branchenverband Bitkom warnen allerdings davor, dass auf den Kunden höhere Tarife zukommen werden, da den Netzbetreibern die Einnahmen aus dem Roaming-Geschäft fehlen. Wie viel die Tarife steigen werden, kann aber noch nicht abgeschätzt werden.

Roaming-Gebühren sinken schon vorher
Erfreulich ist aber, dass bereits vor der generellen Abschaffung der Roaminggebühren Ende 2015 diese am 1. Juli erneut gesenkt werden müssen. Abgehende Telefonate dürfen dann nicht mehr als 19 Cent pro Minute (derzeit 24 Cent), eingehende Telefonate nicht mehr als fünf Cent (derzeit sieben Cent) und SMS sechs Cent (derzeit acht Cent) kosten. Beim Datendownload gibt es die größte Kostenreduktion. Hier müssen pro MB nur mehr 20 Cent statt bisher 45 Cent bezahlt werden. Hinzu kommt natürlich noch die jeweilige Merwertsteuer.

 

3 839

Kroes

Wir haben im vergangenen Herbst schon öfter darüber berichtet, dass EU-Kommissarin Neelie Kroes plant, die Roaming-Gebühren (inkl. Datennutzung) in der gesamten EU abzuschaffen. Seit vergangener Woche ist sie ihrem Ziel einen Schritt näher, denn der 30-köpfige Industrie-Ausschuss des EU-Parlaments hat beschlossen, dass zB hohe Handyrechnungen im Urlaub der Vergangenheit angehören sollen. Natürlich ist diese Entscheidung nur eine erste, aber dafür wichtige Hürde. Es müssen in der Folge aber auch noch Anfang April das EU-Parlament und anschließend die Mitgliedsstaaten (EU-Ministerrat) zustimmen. Die Chancen stehen auf jeden Fall nicht schlecht, da das Parlament in der Regel der Empfehlung der Ausschüsse folgt. Wenn alles nach Plan läuft, könnten ab 15. Dezember 2015 die Roaming-Gebühren der Geschichte angehören.

Kein Vorteil ohne Nachteil
Auf den ersten Blick ist dies auf jeden Fall eine positive Entwicklung, da Geschäftsleute und vor allem Reisende sich keine Gedanken mehr über die Verwendung ihres Smartphones im Ausland machen müssen. Viele Kunden können sich somit sicherlich ein wenig Geld sparen. Dieses Geld wird aber den Mobilfunkunternehmen fehlen. Konsumentenschützer befürchten deshalb, dass die Abschaffung der Roaming-Gebühren dazu führen wird, dass die herkömmlichen Tarife steigen werden. Somit würden Kunden, die sich selten oder nie im Ausland befinden, für das Roaming-Aus mitbezahlen.

 

 

2 193

Hdd_od_srodka

Es ist schon einige Zeit her, dass wir über den Rechtsstreit bezüglich der Festplattenabgabe bzw. sogenannten „Leerkassettenvergütung“ berichtet haben. Zur Erinnerung: Im Jahre 2010 hat die Verwertungsgesellschaft Austro Mechana (sie sorgt dafür, dass Komponisten, Textautoren und Musikverleger zu ihrem Anteil an den Verkaufserlösen aus der Nutzung von Ton- und Bildtonträgern wie CD, DVD etckommen) von österreichischen Händlern und Importeuren verlangt, eine Urheberrechtsabgabe auf Speichermedien einzuheben. Diese sollte – je nach Größe des Speichermediums – zwischen 15 und 36 Euro liegen. Die Annahme, dass von rund 11 Mio. Festplatten in unserem Land rund 5,3 Mio. urheberrechtlich geschützte Audio- und Videoinhalte gespeichert haben, galt als Grundlage für diese Forderung. Der PC-Hersteller hat sich darauf hin zur Verfügung gestellt und stellvertretend geklagt.

Zunächst wurde dann am Handelsgericht Wien festgestellt, dass kein Recht auf die Einhebung einer Festplattenabgabe bestehe. Es wurde aber Einspruch erhoben und der Fall ging weiter an den Obersten Gerichtshof. Dieser hat vor wenigen Tagen überraschend das Urteil aufgehoben. Begründung: Seit dem damals gefällten Urteil hätten sich die technischen Gegebenheiten und die Nutzergewohnheiten verändert. Dadurch sei eine neuerliche Prüfung des Sachverhaltes notwendig. Das Verfahren wurde zurück an das Erstgericht verwiesen.

Der Streit geht also weiter und das Wiener Handelsgericht muss jetzt wiederum prüfen, ob die oben beschriebene Nutzung vorliegt. Zudem soll gleichzeitig geprüft werden, ob unser Vergütungssystem der Rechtsprechung des EuGH entspricht. Dies wird aber wieder einige Zeit in Anspruch nehmen und eine endgültige Entscheidung wird auf sich warten lassen.

SOCIAL

16,106FansLiken
0FollowersFolgen
399SubscribersAbonnieren